Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
des Frau Ingrid Kratz
01.01.2008
Für Kunden

1. Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den gesamten Geschäftsverkehr mit dem Anbieter Patrick Kratz, „Kartenleger mit Herz“, Wollenberg 28, 53940 Hellenthal, (im folgenden Kartenleger mit Herz). Kartenleger mit Herz erbringt seine Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

2. Vertragsgegenstand, Kündigung
2.1 Gegenstand des Vertragsverhältnisses ist die Nutzung einer Vermittlungsplattform zur Auskunftserteilung. Kartenleger mit Herz stellt dabei ausschließlich eine Plattform für Experten zur Verfügung und übernimmt die Vermittlung eines Kontaktes in technischer Hinsicht mit den Nutzern. Kartenleger mit Herz steht weder für Richtigkeit, noch Qualität der erteilten Auskunft ein. Hat von den erteilten Auskünften keine Kenntnis und prüft diese nicht auf ihre Richtigkeit. Die Beurteilung der Auskünfte obliegt den Nutzern selbst. Ein Anspruch auf die Nutzung der Plattform durch Nutzer besteht nicht.

2.2 Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von Nutzern jeder Zeit ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Eine Kündigung hat schriftlich oder per e-Mail an die angegebene Adresse zu erfolgen. Kartenleger mit Herz kann den Vertrag unter Einhaltung einer Frist von 1 Woche kündigen. Bei missbräuchlicher Inanspruchnahme oder bei begründetem Verdacht einer Straftat kann der Nutzer unverzüglich ausgeschlossen bzw. Daten des Nutzers gesperrt oder gelöscht werden. Dies gilt insbesondere auch im Falle von Verstößen gegen die unten wiedergegebenen Grundsätze (Punkt 4.) oder bei Verletzung von Zahlungsverpflichtungen.

3. Leistungen von Kartenleger mit Herz , Gewährleistung, Haftung, Rücktritt
3.1 Da Gegenstand des Vertrages die Nutzung einer Vermittlungsplattform zur Auskunftserteilung insbesondere via Telefon, SMS, e-Mail oder anderen Kommunikationswegen ist, übernimmt Kartenleger mit Herz für Richtigkeit oder Qualität der Auskünfte keinerlei Gewähr und Kartenleger mit Herz setzt weiterhin voraus, dass sämtliche Auskünfte oder sonstige, dem Leistungsangebot von Kartenleger mit Herz entspringenden Informationen nicht dazu geeignet oder dazu bestimmt sind, professionellen Rat von Angehörigen der entsprechend geschulten und ausgebildeten Berufsgruppen zu ersetzen. Kartenleger mit Herz übernimmt auch keine Gewähr für das Zustandekommen oder die technische Qualität oder bestimmte Inhalte der Kommunikation oder Information.

3.2 Das Befolgen von Ratschlägen oder die sonstige Verwertung von Kartenleger mit Herz herrührenden Informationen liegt ausschließlich im Verantwortungsbereich der Nutzer und Kartenleger mit Herz übernimmt keine Haftung für sämtliche Folgen der erteilten Informationen oder sonstiger Leistungen. Eine Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ist ebenfalls ausgeschlossen. Soweit eine Haftung für einen Schadenfall nach einzelnen Rechtsnormen, insbesondere im Falle grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz, nicht ausgeschlossen werden kann, ist die Haftung von Kartenleger mit Herz und deren Erfüllungsgehilfen für jeden Nutzer und jeden Schadensfall auf den gesetzlichen Mindesthaftungsbetrag beschränkt.

3.3 Nach Verbraucherschutzrechtlichen Vorschriften bestehende Rücktritts- oder Widerrufsrechte können jedenfalls dann nicht mehr ausgeübt werden, wenn die Leistungen bereits erbracht bzw. konsumiert wurden.

4. Von den Nutzern zu beachtende Grundsätze
4.1 Die Nutzung der Leistungen von Kartenleger mit Herz ist Volljährigen vorbehalten. Jeder Nutzer darf sich nur unter vollständiger und wahrheitsgemäßer Angabe über seine persönlichen Daten und nur einmal registrieren lassen und hat seine sämtlichen Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter bzw. vor Missbrauch zu schützen und schon bei Verdacht eines drohenden Missbrauches Kartenleger mit Herz unverzüglich schriftlich, in dringenden Fällen auch vorweg telefonisch oder per e-Mail, zu benachrichtigen. Im Übrigen hat der Nutzer auch für Entgelte aufzukommen, die durch Mitbenutzer oder unbefugte Nutzung entstehen. Ein unter Verwendung eines fremden Telefonanschlusses mit Kartenleger mit Herz in Geschäftsbeziehung tretender Nutzer haftet neben dem Anschlussinhaber als Gesamtschuldner für die angefallenen Gebühren.

4.2 Jegliche Nutzung der Leistungen von Kartenleger mit Herz darf nicht in gesetzeswidriger, gegen die guten Sitten verstoßender oder Schaden verursachender Weise erfolgen.

4.3 An die Plattform von Kartenleger mit Herz dürfen keine Viren, Trojanischen Pferde, Würmer, Zeitbomben, Cancelbots oder andere Daten, Programmroutinen oder Inhalte, welche der Soft- oder Hardware von Kartenleger mit Herz, deren Kunden oder Dritten Schaden verursachen, übermittelt oder über die Plattform verbreitet werden.

4.4 Den Nutzern ist es nicht gestattet, über die Plattform von Kartenleger mit Herz Werbung für Mehrwertdienste oder andere Anbieter zu machen, Nutzer, Mitarbeiter oder Berater von Karteleger mit Herz abzuwerben oder abwerben zu versuchen oder sonstige nicht unmittelbar das Leistungsangebot von Kartenleger mit Herz betreffende Werbezwecke zu verfolgen, andernfalls Kartenleger mit Herz zur Verfolgung diesbezüglicher Unterlassung- und Schadenersatzansprüche berechtigt ist.

5. Abrechnung der Nutzung, Fälligkeit
5.1 E-Mail-Auskunft, Informationsversendung via SMS, telefonische (online) Beratung und Inanspruchnahme sonstiger Leistungen von Kartenleger mit Herz ist kostenpflichtig (Verbindungsgebühren und Auskunftsentgelte) nach Maßgabe der zum Zeitpunkt der Beauftragung jeweils tagesaktuell aufgelisteten Gebühren. Soweit Minutenpreise aufgeführt sind, erfolgt die Abrechnung im 60-Sekunden-Takt. Die Fälligkeit entsteht spätestens unmittelbar mit Gesprächsende, Informationszugang oder sonstiger Leistungsinanspruchnahme.

5.2 Bei Einzugsermächtigung über eine Kontoverbindung einer Bank oder Abwicklung über Kreditkarte sind wahrheitsgemäße, vollständige Angaben zu machen und ggf. zu aktualisieren, anfallende Rücklastgebühren trägt der Nutzer.

6. Datenschutz
Kartenleger mit Herz beachtet den Datenschutz. Bei Inanspruchnahme von Leistungen Dritter zur eigenen Leistungserbringung werden Daten weitergegeben, sofern schützenswerte Interessen des Nutzers nicht beeinträchtigt werden oder dies für die Durchführung der Leistung erforderlich ist. Die Weitergabe von Daten ist jedenfalls möglich, wenn es zum Zwecke der Abtretung oder des Einzuges bzw. der Geltendmachung der Forderung gegen Nutzer oder zur Bonitätsprüfung durch Gläubigerschutzverbände erforderlich ist.

7. Rechtswahl, Gerichtsstand, Schlussbestimmungen
7.1 Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Erfüllungsort und – außer im Fall von Verbrauchern – Gerichtsstand ist Sitz von Kartenleger mit Herz. Kartenleger mit Herz ist jedoch auch berechtigt, Nutzer bei jedem sachlich zuständigen Gericht, in dessen örtlicher Zuständigkeit der Nutzer seinen Wohnsitz oder eine Niederlassung hat, zu klagen.

7.2 Sollten Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollten sich Lücken oder eine Undurchführbarkeit herausstellen, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt und gilt anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung eine solche, die wirtschaftlich möglichst nahe an den Bestimmungen ist, als vereinbart.

7.3 Kartenleger mit Herz ist berechtigt, seine Leistungen durch Dritte erbringen zu lassen sowie die vertraglichen Rechte und Pflichten auf Dritte zu übertragen.

7.4 Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbindungen bedürfen der Schriftform. Dieses Schriftformerfordernis kann mündlich nicht abgedungen werden

Für Berater :

Gegenstand

Tätigkeit ist telefonische Beratung von Dritten.

In der Gestaltung der Tätigkeit ist der Auftragnehmer frei mit der Einschränkung es dürfen keine Privaten Daten der Mitarbeiterin weiter gegeben werden oder Kunden abgeworben werden. Bei erwiesenen verdacht wird eine Vertragsstrafe von 5000€ fällig.Er ist verpflichtet, mit dem Auftraggeber regelmäßig über den Stand und den Fortgang der Arbeit zu beraten.
Die vereinbarten Leistungen gelten als erbracht bei telefonischer Beendigung der Beratung und der Abrechnung der Telefongespräche an den Auftraggeber
§ 2 Rechte an schöpferischen Leistung
Die Verwertungsrechte für Erfindungen und schöpferische Leistungen,die im
Rahmen dieser freien Mitarbeit entstehen, gehen auf den Auftraggeber über,
einschließlich aller Nebenrechte. Urheberrechtliche Belange des Auftragnehmers,
insbesondere das Recht auf Benennung der Urheberschaft und der Schutz vor
entstellender Wiedergabe des Werkes, bleiben gewahrt.


§ 3 Vergütung

Mit dem nach dieser vertraglichen Vereinbarung gezahlten Honorar sind alle
Ansprüche des Auftragnehmers erfüllt. Weitere Ansprüche aus Nachproduktionen,
Lizenzen u.ä Verwertungsmaßnahmen des Auftraggebers bestehen nicht.
Der Auftragnehmer erhält ein Mindesthonorar von 0,32€ je Minute Telefonat aus
Ab 2000 Minuten 0,34€
Ab 5000 Minuten 0,36€
Mindestumsatz im Monat 150 Minuten
Ab dem Fünften Verpassten Gespräch, 2€ pro Anrufen die ihnen von ihrem Honar eingehalten werden
Das Honorar ist fällig 6 Wochen nach dem letzten Gespräch des jeweiligen Monats.

Über die aufgewendeten Minuten erstellt der Auftragnehmer auf Wunsch des Auftraggebers eine Aufstellung.

Die 19% Mwst sind Selbstständig Abzuführen

§ 4 Vertragsdauer
Das Vertragsverhältnis beginnt am 1.11.2009 und ist nicht befristet.
§ 5 Kündigung
Dieser Vertrag kann von beiden Seiten mit einer Frist von 4 Wochen gekündigt werden. Im Falle der vorfristigen Beendigung durch Kündigung hat der Auftraggeber Anspruch auf die bisher erstellten Teilergebnisse, der Auftragnehmer Anspruch auf die Vergütung nach § 3, wie es den bisher erstellten Teilergebnissen entspricht, d.h den telefonierten Minuten. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen.

§ 6 Schlussbestimmungen

Beide Seiten verpflichten sich zu einer vertrauensvollen Zusammenarbeit. Bei Streitigkeiten über die Pflichten aus diesem Vertrag soll zunächst eine einvernehmliche Lösung gesucht werden.
Im Übrigen gelten die Vorschriften über selbständige Dienstverträge(§§611ffBGB), soweit keine abweichenden Vereinbarungen getroffen sind.


Änderungen zu diesem Vertrag bedürfen der Schriftform. Dieses Schriftformerfordernis kann nicht mündlich abbedungen werden.